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Integrationsvereinbarung

Allgemeine Informationen

Die Integrationsvereinbarung (IV) dient der Integration rechtmäßig in Österreich niedergelassener Fremder (Personen, die weder EU-Bürgerinnen/EU-Bürger noch sonstige EWR-Bürgerinnen/sonstige EWR-Bürger noch Schweizerinnen/Schweizer sind) und bezweckt den Erwerb von vertieften Kenntnissen der deutschen Sprache. Einfache Deutschkenntnisse zur elementaren Sprachverwendung werden bereits vor der Zuwanderung für die Erteilung bestimmter Erstaufenthaltstitel vorausgesetzt, dies ist aber kein Teil der IV (siehe "Nachweis von Deutschkenntnissen ("Deutsch vor Zuwanderung")").

Die IV setzt sich aus zwei aufeinander aufbauenden Modulen zusammen. Mit der Erteilung bestimmter Aufenthaltstitel muss das Modul 1 innerhalb von zwei Jahren erfüllt werden. Die Erfüllung von Modul 2 ist Voraussetzung für den Erhalt eines Daueraufenthaltsrechts sowie der Staatsbürgerschaft.

Modul 1

Modul 1 dient dem Erwerb von Kenntnissen der deutschen Sprache zur vertieften elementaren Sprachverwendung (d.h. Deutschkenntnisse auf A2-Niveau des Gemeinsamen Europäischen Referenzrahmens für Sprachen).

Drittstaatsangehörige sind mit erstmaliger Erteilung eines der folgenden Aufenthaltstitel zur Erfüllung von Modul 1 verpflichtet:

Die Erfüllungspflicht beginnt mit der erstmaligen Erteilung des Aufenthaltstitels. Modul 1 muss binnen zwei Jahren erfüllt werden.

Folgende Personengruppen sind von der Pflicht zur Erfüllung des Moduls 1 der IV ausgenommen:

  • Unmündige Minderjährige (bis 14 Jahre), die zum Ende des Zeitraums der Erfüllungspflicht noch unmündig sein werden
  • Personen, denen aufgrund ihres psychischen oder physischen Gesundheitszustandes die Erfüllung nicht zugemutet werden kann. Dies muss die Drittstaatsangehörige/der Drittstaatsangehörige durch ein amtsärztliches Gutachten nachweisen.
  • Personen, die schriftlich erklären, dass sie sich nicht länger als 12 Monate innerhalb von 24 Monaten in Österreich aufhalten werden. Diese Erklärung beinhaltet gleichzeitig den Verzicht auf Stellung eines Verlängerungsantrags.

Auf Antrag kann den Betreffenden unter Bedachtnahme auf ihre persönlichen Lebensumstände zur Erfüllung der IV ein Aufschub für jeweils 12 Monate gewährt werden.

Das Modul 1 kann auf folgende Arten erfüllt werden:

Bei bestimmten Familienangehörigen ersetzt der Bund 50 Prozent der Kosten eines Deutsch-Integrationskurses bis höchstens 750 Euro, sofern dieser innerhalb von 18 Monaten ab Beginn der Erfüllungspflicht erfolgreich abgeschlossen wurde.

Modul 2

Modul 2 dient dem Erwerb von Kenntnissen der deutschen Sprache zur selbstständigen Sprachverwendung (d.h. Deutschkenntnisse auf B1-Niveau des Gemeinsamen Europäischen Referenzrahmens für Sprachen).

Es besteht keine generelle Pflicht zur Erfüllung von Modul 2 für Inhaberinnen/Inhaber von Aufenthaltstiteln. Ein Daueraufenthaltsrecht und die Staatsbürgerschaft können allerdings nur bei Erfüllung von Modul 2 erworben werden. Drittstaatsangehörige, die den Aufenthaltstitel "Daueraufenthalt – EU" anstreben, müssen im Zeitpunkt der Antragstellung Modul 2 der IV bereits erfüllt haben.

Folgende Personengruppen sind von der Pflicht zur Erfüllung des Moduls 2 der IV ausgenommen:

  • Drittstaatsangehörige, die zum Zeitpunkt der Antragstellung minderjährig sind und noch nicht der allgemeinen Schulpflicht unterliegen. Diese beginnt mit dem auf die Vollendung des 6. Lebensjahres folgenden 1. September.
  • Drittstaatsangehörige, denen aufgrund ihres schlechten physischen oder psychischen Gesundheitszustandes die Erfüllung nicht zugemutet werden kann. Dies muss die Drittstaatsangehörige/der Drittstaatsangehörige durch ein amtsärztliches Gutachten nachweisen.

Das Modul 2 kann auf folgende Arten erfüllt werden:

  • Minderjährigkeit und Besuch einer Sekundarschule mit positiver Beurteilung des Unterrichtsfachs "Deutsch" im zuletzt ausgestellten Jahreszeugnis oder der zuletzt ausgestellten Schulnachricht
  • Nachweis eines mindestens fünfjährigen Besuchs einer Pflichtschule in Österreich mit positivem Abschluss des Unterrichtsfachs "Deutsch" oder positiver Abschluss des Unterrichtsfachs "Deutsch" auf dem Niveau der 9. Schulstufe
  • Nachweis eines positiven Abschlusses des Unterrichtsfachs "Deutsch" an einer ausländischen Schule, in der "Deutsch" als Unterrichtsfach zumindest auf dem Niveau der 9. Schulstufe einer österreichischen Pflichtschule gelehrt wird
  • Lehrabschlussprüfung gemäß dem Berufsausbildungsgesetz

Zusätzliche Informationen

Wenn die Anforderungen des Moduls 2 erfüllt sind, ist auch Modul 1 erfüllt.

Für beide Module gilt, dass die Behörde von Amts wegen mit Bescheid feststellen kann, dass trotz Vorliegens eines Nachweises die Drittstaatsangehörige/der Drittstaatsangehörige die Integrationsvereinbarung mangels erforderlicher Kenntnisse nicht erfüllt hat.

Rechtsgrundlagen

Stand: 01.01.2016
Hinweis .
Abgenommen durch:
Bundesministerium für Inneres

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