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Vermögen

Bevor die Bedarfsorientierte Mindestsicherung in Anspruch genommen werden kann, muss vorhandenes Vermögen verwertet werden.

Von einer Verwertung ausgenommen sind:

  • Gegenstände, die zur Erwerbsausübung oder Befriedigung angemessener geistiger und kultureller Bedürfnisse erforderlich sind
  • Kraftfahrzeuge, die berufsbedingt oder auf Grund besonderer Umstände (insbesondere wegen einer Behinderung oder unzureichende Infrastruktur) benötigt werden
  • Angemessener Hausrat
  • Ersparnisse bis zu einem Freibetrag in Höhe der fünffachen Leistungshöhe für Alleinstehende (Freibetrag im Jahr 2016: 4.188,79 Euro)
  • Sonstige Vermögenswerte ausgenommen Immobilien, soweit sie den Freibetrag nicht übersteigen und solange die Leistungen nicht länger als sechs unmittelbar aufeinander folgende Monate bezogen werden

Häuser oder Eigentumswohnungen, die dem eigenen Wohnbedarf dienen, müssen nicht
verwertet werden. Da es sich bei einer Immobilie allerdings um einen Vermögenswert handelt,
kann nach einer sechsmonatigen Schonfrist eine Sicherstellung im Grundbuch zum Zweck
der Ersatzforderung durch die Bezirksverwaltungsbehörde erfolgen.

Stand: 01.01.2016
Hinweis .
Abgenommen durch:
Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

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