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Verordnung Altersbeschränkung für Solarien – erlassene Neuerungen

ACHTUNG: Sie befinden sich im Archiv "Gesetzliche Neuerungen"!
Diese "Gesetzliche Neuerung" beschreibt geplante oder bereits beschlossene Regelungen zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung. Sie gibt daher unter Umständen NICHT die aktuelle Rechtslage wieder!

Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt

Die Verordnung zur Festlegung von Maßnahmen, die Gewerbetreibende bei der Verwendung von Solarien zur Vermeidung einer Gefährdung von Leben oder Gesundheit von Menschen zu setzen haben wurde am 7. April 2010 im Bundesgesetzblatt II Nr. 106/2010 veröffentlicht.

Das Bundesgesetzblatt II Nr. 106/2010 findet sich auf den Seiten des Rechtsinformationssystems des Bundes (RIS).

Informationen zum Begriff "Bundesgesetzblatt" bzw. zum Begriff "Verordnung" finden sich ebenfalls auf HELP.gv.at.

Inhalt der Verordnung

Die wesentlichen Eckpunkte dieser Verordnung lauten:

  • Solarienverbot für Jugendliche unter 18 Jahren
    Gewerbetreibende, die Solarien betreiben oder zur Benutzung zur Verfügung stellen, müssen ab 1. September 2010 durch geeignete Maßnahmen sicherstellen, dass Personen unter 18 Jahren diese Solarien nicht benützen.
  • Geeignete Maßnahmen zur Feststellung des Alters
    Das Alter der Jugendlichen kann beispielsweise an Hand eines amtlichen Lichtbildausweises festgestellt werden. Ebenfalls in Frage kommen spezielle Jugendkarten, die nach den jeweiligen landesrechtlichen Vorschriften dem Nachweis des Alters dienen oder das Ausgeben von Zutrittskarten oder Zutrittscodes an Personen, die nachweislich mindestens 18 Jahre alt sind. Ein bloßer Hinweis, wie etwa das Aufstellen eines Verbotsschildes ist nicht ausreichend.
  • Inkrafttreten
    Inkrafttreten mit 1. September 2010
Stand: 07.04.2010
Hinweis .
Abgenommen durch:
Bundeskanzleramt – HELP-Redaktion

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