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Behinderteneinstellungsgesetz – beschlossene Änderungen

ACHTUNG: Sie befinden sich im Archiv "Gesetzliche Neuerungen"!
Diese "Gesetzliche Neuerung" beschreibt geplante oder bereits beschlossene Regelungen zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung. Sie gibt daher unter Umständen NICHT die aktuelle Rechtslage wieder!

Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt

Das Bundesgesetz zur Änderung des Behinderteneinstellungsgesetzes (BEinstG), des Bundesbehindertengesetzes (BBG) u.a. wurde am 18. August 2010 im Bundesgesetzblatt I Nr. 81/2010 veröffentlicht.

Das Bundesgesetzblatt I Nr. 81/2010 findet sich auf den Seiten des Rechtsinformationssystems des Bundes.

Die zugrunde liegende Regierungsvorlage sowie deren Verlauf finden sich auf den Seiten des österreichischen Parlaments.

Informationen zum Begriff "Bundesgesetzblatt" finden sich auf HELP.gv.at.

Inhalt des Gesetzes

Die wesentlichen Eckpunkte dieses Gesetzes lauten:

  • Legaldefinition des Begriffs "Behinderung"
    "Unter Behinderung im Sinne dieses Bundesgesetzes ist die Auswirkung einer nicht nur vorübergehenden körperlichen, geistigen oder psychischen Funktionsbeeinträchtigung oder Beeinträchtigung der Sinnesfunktionen zu verstehen, die geeignet ist, die Teilhabe am Leben in der Gesellschaft zu erschweren. Als nicht nur vorübergehend gilt ein Zeitraum von mehr als voraussichtlich sechs Monaten."
  • Einschätzungsverordnung
    Die Einschätzung des Grades der Behinderung wird auf Basis einer neuen "Einschätzungsverordnung" durchgeführt. Es gibt Übergangsfristen.
  • Inkrafttreten
    Inkrafttreten 1. September 2010
Stand: 18.08.2010
Hinweis .
Abgenommen durch:
Bundeskanzleramt – HELP-Redaktion

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