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Verordnung betreffend das Inverkehrbringen, den Import und das Verbringen von Räuchermischungen, die cannabinomimetisch wirksame Stoffe enthalten – erlassene Neuerungen

ACHTUNG: Sie befinden sich im Archiv "Gesetzliche Neuerungen"!
Diese "Gesetzliche Neuerung" beschreibt geplante oder bereits beschlossene Regelungen zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung. Sie gibt daher unter Umständen NICHT die aktuelle Rechtslage wieder!

Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt

ACHTUNG
Diese Verordnung, die mit 14. Mai 2011 in Kraft trat, wurde mit 1. Jänner 2012 wieder aufgehoben.

Das Inverkehrbringen, der Import und das Verbringen von Räuchermischungen mit Cannabis-ähnlicher Wirkung ist ab sofort strafbar. Die Verordnung des Bundesministers für Gesundheit betreffend das Inverkehrbringen, den Import und das Verbringen von Räuchermischungen, die cannabinomimetisch wirksame Stoffe enthalten wurde am 13. Mai 2011 im Bundesgesetzblatt II Nr. 158/2011 veröffentlicht.

Das Bundesgesetzblatt II Nr. 158/2011 findet sich auf den Seiten des Rechtsinformationssystems des Bundes (RIS).

Informationen zum Begriff "Bundesgesetzblatt" bzw. zum Begriff "Verordnung" finden sich auf HELP.gv.at.

Inhalt der Verordnung

Die wesentlichen Eckpunkte dieser Verordnung lauten:

  • Verbot von Cannabis-ähnlichen Räuchermischungen
    Das Inverkehrbringen, der Import und das Verbringen von bestimmten Räuchermischungen und Stoffen mit Cannabis-ähnlicher Wirkung ist strafbar.
  • Ausnahmen von der Strafbarkeit
    Ausgenommen sind solche Räuchermischungen und Stoffe, die in Apotheken und bei der Herstellung von Arzneimitteln Verwendung finden.
  • Strafen
    Im Ernstfall können Verwaltungsstrafen in einer Höhe von bis zu 25.000 Euro, im Wiederholungsfall von bis zu 50.000 Euro verhängt werden.
  • Inkrafttreten
    Inkrafttreten 14. Mai 2011
Stand: 13.05.2011
Hinweis .
Abgenommen durch:
Bundeskanzleramt – HELP-Redaktion

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