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Vereinbarung gemäß Artikel 15a B-VG über die Förderung von Lehrgängen für Erwachsene – beschlossene Änderungen

ACHTUNG: Sie befinden sich im Archiv "Gesetzliche Neuerungen"!
Diese "Gesetzliche Neuerung" beschreibt geplante oder bereits beschlossene Regelungen zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung. Sie gibt daher unter Umständen NICHT die aktuelle Rechtslage wieder!

Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt – beschlossene Änderungen

Um erwachsenen Personen ohne ausreichende Mindestqualifikation bessere Zugangschancen zum Arbeitsmarkt zu eröffnen sowie deren soziale Integration zu fördern, wird in den Bereichen "Basisbildung/ Grundkompetenzen" und "Nachholen des Pflichtschulabschlusses" ein österreichweit einheitliches Förderprogramm eingerichtet. Die Vereinbarung gemäß Artikel 15a  B-VG über die Förderung von Lehrgängen für Erwachsene wurde am 4. Mai 2012 im Bundesgesetzblatt I Nr. 39/2012 veröffentlicht.

Das Bundesgesetzblatt I Nr. 39/2012 findet sich auf den Seiten des Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS).

Diese Vereinbarung gemäß Artikel 15a B-VG sowie deren weiterer Verlauf finden sich auf den Seiten des österreichischen Parlaments.

Informationen zum Begriff "Bundesgesetzblatt" finden sich auf HELP.gv.at.

Inhalt der Vereinbarung gemäß Artikel 15a B-VG

Die wesentlichen Eckpunkte der Vereinbarung gemäß Artikel 15a B-VG lauten:

  • Einrichtung von unentgeltlichen Bildungsprogrammen für Erwachsene 
    Um den Anteil an gering qualifizierten Personen im erwerbsfähigen Alter (Personen mit mangelnden Grundfertigkeiten in Lesen, Schreiben und Rechnen sowie Personen ohne positiven Pflichtschulabschluss) nachhaltig zu senken und das Qualifikationsniveau der Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter generell zu steigern, werden unentgeltliche Bildungsangebote für Erwachsene in den Bereichen "Basisbildung/Grundkompetenzen" und "Nachholen des Pflichtschulabschlusses" erstellt.
  • Kostenaufteilung zwischen Bund und Bundesländern
    Ausgewählte Bildungseinrichtungen werden die Lehrgänge zur Verfügung stellen, die jeweils zur Hälfte von Bund und Bundesländern finanziert werden. Die konkrete Förderentscheidung erfolgt durch das Bundesland.
  • Festlegung eines österreichweit einheitlichen Fördersystems
    Als Basis des Förderprogramms werden die Lehrgangsinhalte, qualitative Mindeststandards und die Finanzierungsgrößen für die beiden genannten Bildungsbereiche jeweils bundesweit einheitlich festgelegt.
  • Inkrafttreten
    Inkrafttreten mit 1. Jänner 2012
Stand: 04.05.2012
Hinweis .
Abgenommen durch:
Bundeskanzleramt – HELP-Redaktion

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