Hilfe zu "Gebärdensprachvideo" Deutsch | English

Verbot der Verwendung von Bisphenol A in Beruhigungssaugern und Beißringen – erlassene Änderungen

ACHTUNG: Sie befinden sich im Archiv "Gesetzliche Neuerungen"!
Diese "Gesetzliche Neuerung" beschreibt geplante oder bereits beschlossene Regelungen zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung. Sie gibt daher unter Umständen NICHT die aktuelle Rechtslage wieder!

Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt – erlassene Änderungen

Beruhigungssauger und Beißringe dürfen nicht mehr mit Bisphenol A hergestellt oder in Verkehr gebracht werden. Die 327. Verordnung des Bundesministers für Gesundheit über das Verbot der Verwendung von Bisphenol A in Beruhigungssaugern und Beißringen wurde am 6. Oktober 2011 im Bundesgesetzblatt II Nr. 327/2011 veröffentlicht.

Das Bundesgesetzblatt II Nr. 327/2011 findet sich auf den Seiten des Rechtsinformationssystems des Bundes (RIS).

Informationen zum Begriff "Bundesgesetzblatt" bzw. zum Begriff "Verordnung" finden sich auf HELP.gv.at.

Inhalt der Verordnung

Die wesentlichen Eckpunkte der Verordnung lauten:

  • Verbot von Bisphenol A in Beruhigungssaugern und Beißringen
    Beruhigungssauger und Beißringe dürfen nicht mehr mit Bisphenol A hergestellt werden oder in Verkehr gebracht werden. Beruhigungssauger und Beißringe, die nicht dieser Verordnung entsprechen, dürfen bis zum Abbau der Bestände in Verkehr gebracht werden.
  • Inkrafttreten
    Inkrafttreten drei Monate nach dem ihrer Kundmachung folgenden Monatsersten
Stand: 06.10.2011
Hinweis .
Abgenommen durch:
Bundeskanzleramt – HELP-Redaktion

Bewertung

War diese Information hilfreich? Das Feld "War diese Information hilfreich?" muss ausgefüllt sein!