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Aufwertung und Anpassung für das Kalenderjahr 2012 nach dem Allgemeinen Sozialversicherungsgesetz u.a. – erlassene Änderungen

ACHTUNG: Sie befinden sich im Archiv "Gesetzliche Neuerungen"!
Diese "Gesetzliche Neuerung" beschreibt geplante oder bereits beschlossene Regelungen zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung. Sie gibt daher unter Umständen NICHT die aktuelle Rechtslage wieder!

Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt – erlassene Änderungen

Die Geringfügigkeitsgrenze, die Rezeptgebühr, die Ausgleichszulage und andere Werte werden für das Jahr 2012 neu angepasst. Die 398. Kundmachung des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz und des Bundesministers für Gesundheit über die Aufwertung und Anpassung für das Kalenderjahr 2012 nach dem Allgemeinen Sozialversicherungsgesetz u.a. wurde am 1. Dezember 2011 im Bundesgesetzblatt II Nr. 398/2011 veröffentlicht.

Das Bundesgesetzblatt II Nr. 398/2011 findet sich auf den Seiten des Rechtsinformationssystems des Bundes (RIS).

Informationen zum Begriff "Bundesgesetzblatt" finden sich auf HELP.gv.at.

Inhalt der Kundmachung

Die wesentlichen Eckpunkte der Kundmachung lauten:

  • Geringfügigkeitsgrenze
    Die Geringfügigkeitsgrenze nach dem Allgemeinen Sozialversicherungsgesetz beträgt im Jahr 2012 376,26 Euro (im Jahr 2011 374,02 Euro).
  • Rezeptgebühr
    Die Rezeptgebühr nach dem Allgemeinen Sozialversicherungsgesetz beträgt im Jahr 2012 5,15 Euro (im Jahr 2011 5,10 Euro).
  • Ausgleichszulage
    Die Ausgleichszulage (= Sicherung eines Mindesteinkommens für Pensionsbezieherinnen/Pensionsbezieher) wird im Jahr 2012 folgendermaßen angehoben:
    • Für alleinstehende Pensionistinnen/alleinstehende Pensionisten: 814,82 Euro (statt bisher 793,40 Euro)
    • Für Pensionistinnen/Pensionisten, die mit der Ehepartnerin/dem Ehepartner oder der eingetragenen Partnerin/dem eingetragenen Partner im gemeinsamen Haushalt leben: 1.221,68 Euro (statt bisher 1.189,56 Euro)
    • Für Pensionsberechtigte auf Witwenpension/Witwerpension oder Pension für hinterbliebene eingetragene Partnerinnen/Partner: 814,82 Euro (statt bisher 793,40 Euro)
    • Erhöhung pro Kind (nicht bei Witwenpension/Witwerpension oder Pension für hinterbliebene eingetragene Partnerinnen/Partner): 125,72 Euro (statt bisher 122,41 Euro)
    • Pensionsberechtigte auf Waisenpension:
      • Bis zum 24. Lebensjahr: 299,70 Euro (statt bisher 291,82 Euro)
      • Bis zum 24. Lebensjahr, falls beide Elternteile verstorben sind: 450,00 Euro (statt bisher 438,17 Euro)
      • Nach dem 24. Lebensjahr: 532,56 Euro (statt bisher 518,56 Euro)
      • Nach dem 24. Lebensjahr, falls beide Elternteile verstorben sind: 814,82 Euro (statt bisher 793,40 Euro)
  • Aufwertungszahl
    Die Aufwertungszahl nach dem Allgemeinen Sozialversicherungsgesetz beträgt im Jahr 2012 1,006.
  • Höchstbeitragsgrundlage
    Die Höchstbeitragsgrundlage für die Sozialversicherung nach dem Allgemeinen Sozialversicherungsgesetz wird auf 4.230 Euro erhöht. Die Höchstbeitragsgrundlage für selbstständig Erwerbstätige und Bäuerinnen/Bauern wird auf 4.935 Euro erhöht.
  • Inkrafttreten
    Inkrafttreten mit Kundmachung
Stand: 01.12.2011
Hinweis .
Abgenommen durch:
Bundeskanzleramt – HELP-Redaktion
Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend

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