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Kranken- und Kuranstaltengesetz – beschlossene Änderungen

ACHTUNG: Sie befinden sich im Archiv "Gesetzliche Neuerungen"!
Diese "Gesetzliche Neuerung" beschreibt geplante oder bereits beschlossene Regelungen zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung. Sie gibt daher unter Umständen NICHT die aktuelle Rechtslage wieder!

Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt – beschlossene Änderungen

Patientenorientierte Flexibilisierungsmöglichkeiten in Spitälern werden geschaffen. Das Bundesgesetz zur Änderung des Kranken- und Kuranstaltengesetzes wurde am 29. Dezember 2011 im Bundesgesetzblatt I Nr. 147/2011 veröffentlicht.

Das Bundesgesetzblatt I Nr. 147/2011 findet sich auf den Seiten des Rechtsinformationssystems des Bundes (RIS).

Die zugrunde liegende Regierungsvorlage sowie deren Verlauf finden sich auf den Seiten des österreichischen Parlaments.

Informationen zum Begriff "Bundesgesetzblatt" befinden sich auf HELP.gv.at.

Inhalt des Gesetzes

Die wesentlichen Eckpunkte des Gesetzes lauten:

  • Reduzierte Organisationsformen
    Reduzierte Organisationsformen (Departments, Fachschwerpunkte usw.) werden ergänzt, neustrukturiert sowie teilweise geändert und somit umfassend geregelt. Damit wird die medizinische Akutversorgung patientenorientiert, wohnortnah und in hoher Versorgungsqualität langfristig sichergestellt.
  • Standard-Krankenanstalten als Basisversorgung
    Die Standard-Krankenanstalten der Basisversorgung werden als neue Versorgungsform eingeführt. Als solche können ausschließlich bisherige Standard-Krankenanstalten unter bestimmten Voraussetzungen geführt werden.
  • Referenzzentren
    Für bestimmte Leistungsbereiche, wie z.B. der Herzchirurgie, werden Referenzzentren zur Durchführung komplexer medizinischer Leistungen eingeführt.
  • Österreichischer Strukturplan Gesundheit (ÖSG)
    Der als objektiviertes Sachverständigengutachten anzusehende ÖSG ist künftig auf der Homepage des Bundesministeriums für Gesundheit zu veröffentlichen.
  • Inkrafttreten
    Inkrafttreten mit Kundmachung. Die grundsatzgesetzlichen Vorgaben sind durch die Länder innerhalb von 6 Monaten umzusetzen.
Stand: 29.12.2011
Hinweis .
Abgenommen durch:
Bundesministerium für Gesundheit

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