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Einstufungsverordnung zum Bundespflegegeldgesetz – erlassene Änderungen

ACHTUNG: Sie befinden sich im Archiv "Gesetzliche Neuerungen"!
Diese "Gesetzliche Neuerung" beschreibt geplante oder bereits beschlossene Regelungen zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung. Sie gibt daher unter Umständen NICHT die aktuelle Rechtslage wieder!

Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt – erlassene Änderungen

Sachverständigengutachten von Angehörigen des gehobenen Dienstes für Gesundheits- und Krankenpflege dürfen der Entscheidung über die Neubemessung des Pflegegeldes zugrunde gelegt werden. Die 453. Verordnung des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz, mit der die Verordnung über die Beurteilung des Pflegebedarfes nach dem Bundespflegegeldgesetz (Einstufungsverordnung zum Bundespflegegeldgesetz) geändert wird, wurde am 23. Dezember 2011 im Bundesgesetzblatt II Nr. 453/2011 veröffentlicht.

Das Bundesgesetzblatt II Nr. 453/2011 findet sich auf den Seiten des Rechtsinformationssystems des Bundes (RIS).

Informationen zum Begriff "Bundesgesetzblatt" bzw. zum Begriff "Verordnung" finden sich auf HELP.gv.at.

Inhalt der Verordnung

Die wesentlichen Eckpunkte der Verordnung lauten:

  • Ärztliches Sachverständigengutachten zur Bemessung des Pflegegeldes
    Die Grundlage der Entscheidung über die Zuerkennung von Pflegegeld bildet ein ärztliches Sachverständigengutachten. Der Entscheidung über die Neubemessung des Pflegegeldes kann auch ein Sachverständigengutachten von Angehörigen des gehobenen Dienstes für Gesundheits- und Krankenpflege zugrunde gelegt werden. Erforderlichenfalls müssen zur ganzheitlichen Beurteilung der Pflegesituation Personen aus anderen Bereichen, z.B. der Heil- und Sonderpädagogik, der Sozialarbeit, der Psychologie sowie der Psychotherapie beigezogen werden.
  • Inkrafttreten
    Inkrafttreten 1. Jänner 2012
Stand: 23.12.2011
Hinweis .
Abgenommen durch:
Bundeskanzleramt – HELP-Redaktion

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