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Schulpflichtgesetz und Schulunterrichtsgesetz – beschlossene Änderungen

ACHTUNG: Sie befinden sich im Archiv "Gesetzliche Neuerungen"!
Diese "Gesetzliche Neuerung" beschreibt geplante oder bereits beschlossene Regelungen zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung. Sie gibt daher unter Umständen NICHT die aktuelle Rechtslage wieder!

Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt – beschlossene Änderungen

Schülerinnen/Schülern wird die Möglichkeit gegeben, trotz Schullaufbahnverlusten einen Pflichtschulabschluss zu erlangen. Das Bundesgesetz zur Änderung des Schulpflichtgesetzes und Schulunterrichtsgesetzes wurde am 23. Mai 2013 im Bundesgesetzblatt I Nr. 76/2013 veröffentlicht.

Das Bundesgesetzblatt I Nr. 76/2013 findet sich auf den Seiten des Rechtsinformationssystems des Bundes (RIS).

Der zugrunde liegende Initiativantrag findet sich auf den Seiten des österreichischen Parlaments.

Informationen zum Begriff "Bundesgesetzblatt" finden sich auf HELP.gv.at.

Inhalt des Gesetzes

Die wesentlichen Eckpunkte dieses Gesetzes lauten:

  • Möglichkeit zum Pflichtschulabschluss trotz Schullaufbahnverlusten
    Schülerinnen/Schüler der Volksschuloberstufe, der Hauptschule und der Neuen Mittelschule, die im 8. Jahr der allgemeinen Schulpflicht eine oder mehrere Stufen der besuchten Schule nicht erfolgreich abgeschlossen haben, sind berechtigt, im 9. und in einem freiwilligen 10. Schuljahr die besuchte Schule weiter zu besuchen oder die Polytechnische Schule zu besuchen. Gleiches gilt für Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf, die eine allgemeine Pflichtschule besuchen.
  • Inkrafttreten
    Inkrafttreten 1. Juni 2013
Stand: 23.05.2013
Hinweis .
Abgenommen durch:
Bundeskanzleramt – HELP-Redaktion