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Verwaltungsgerichtsbarkeits-Materien-Anpassungsgesetze – Teil BMLVS

ACHTUNG: Sie befinden sich im Archiv "Gesetzliche Neuerungen"!
Diese "Gesetzliche Neuerung" beschreibt geplante oder bereits beschlossene Regelungen zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung. Sie gibt daher unter Umständen NICHT die aktuelle Rechtslage wieder!

Beschlossene Änderungen

Die Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle 2012, die die Einrichtung eines Bundesverwaltungsgerichtes und eines Bundesfinanzgerichtes sowie in jedem Bundesland die Einrichtung eines Landesverwaltungsgerichtes vorsieht, erfordert die Adaptierung zahlreicher Materiengesetze. Hier werden die bisherigen Änderungen im Bereich des BMLVS behandelt.

Inhalt

  • Folgende Änderungen von Materiengesetzen sind hiermit erfasst:
    • Änderung des Wehrgesetzes 2001
    • Änderung des Heeresdisziplinargesetzes 2002
    • Änderung des Heeresgebührengesetzes 2001
    • Änderung des Auslandseinsatzgesetzes 2001
    • Änderung des Militärbefugnisgesetzes
    • Änderung des Sperrgebietsgesetzes 2002
    • Änderung des Munitionslagergesetzes 2003
    • Änderung des Militärauszeichnungsgesetzes 2002
    • Änderung des Truppenaufenthaltsgesetzes
  • Inkrafttreten
    Inkrafttreten 1. Jänner 2014
Stand: 06.08.2013
Hinweis .
Abgenommen durch:
Bundeskanzleramt – HELP-Redaktion