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Universitätsgesetz 2002 u.a. – beschlossene Änderungen

ACHTUNG: Sie befinden sich im Archiv "Gesetzliche Neuerungen"!
Diese "Gesetzliche Neuerung" beschreibt geplante oder bereits beschlossene Regelungen zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung. Sie gibt daher unter Umständen NICHT die aktuelle Rechtslage wieder!

Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt – beschlossene Änderungen

Es kommt zu einer Stärkung der inneruniversitären Partizipation sowie zur Stärkung der Attraktivität und internationalen Wettbewerbsfähigkeit des Wissenschaftsstandortes Österreich ("Tenure Track-Modell"). Das Bundesgesetz, mit dem das Universitätsgesetz 2002 (UG) u.a. geändert wird, wurde am 6. November 2015 im Bundesgesetzblatt I Nr. 131/2015 veröffentlicht.

Das Bundesgesetzblatt I Nr. 131/2015 findet sich auf den Seiten des Rechtsinformationssystems des Bundes (RIS).

Die zugrunde liegende Regierungsvorlage sowie deren Verlauf finden sich auf den Seiten des österreichischen Parlaments.

Informationen zum Begriff "Bundesgesetzblatt" finden sich auf HELP.gv.at.

Inhalt des Gesetzes

Die wesentlichen Eckpunkte des Gesetzes lauten:

Ziele

  • Erweiterte Karrieremöglichkeiten sowie eine breitere organisationsrechtliche Teilhabe für Universitätsdozenten sowie für Assoziierte Professoren gemäß KV.
  • Verbesserung der Betreuungsverhältnisse durch die befristete Fortführung und Harmonisierung der bisherigen Zugangsregelungen in modifizierter Form
  • Schaffung von Erleichterungen für Studierende durch Änderung von studienrechtlichen Bestimmungen
  • Leichtere Handhabung und bessere Verständlichkeit der Bestimmungen des UG durch Anpassung von organisationsrechtlichen Regelungen (z.B. Befangenheitsregelungen für die Mitgliedschaft im Universitätsrat, Wiederbestellung des Rektors, etc.)
  • Schaffung von wissenschaftlichen Synergien durch die Integration des Österreichischen Archäologischen Instituts in die Österreichische Akademie der Wissenschaften und die Integration des Instituts für Österreichische Geschichtsforschung in die Universität Wien
  • Hervorhebung der Bedeutung der Erstellung des Entwicklungsplanes im Konnex der Personalentwicklung

Inhalt

  • Weiterentwicklung der Möglichkeit, Universitätsdozenten sowie Assoziierte Professoren gemäß KV in die Kurie der Universitätsprofessoren überzuleiten
  • Harmonisierung und Einbettung der Zugangsregelungen in den Kontext der zukünftigen kapazitätsorientierten, studierendenbezogenen Universitätsfinanzierung
  • Die Regelungen zur Studieneingangs- und Orientierungsphase (STEOP) werden auf den
    wesentlichen Aspekt der Begleitung in das Studium fokussiert
  • Erweiterung der Nachweise für die allgemeine Universitätsreife bei der Zulassung zum Studium
  • Möglichkeit der Anerkennung von wissenschaftlichen Arbeiten in bestimmten Fällen
  • Möglichkeit der Einsichtnahme in die Prüfungsunterlagen bei Aufnahmeverfahren
  • Klärung der Rolle des Universitätsrates, Weiterentwicklung der Unvereinbarkeitsbestimmungen und Festlegung von Obergrenzen für die Vergütung der Mitglieder durch Verordnung
  • Klarstellung, dass es sich bei der Wiederbestellung eines amtierenden Rektors um eine Abstimmung handelt
  • Weiterentwicklung des Entwicklungsplans durch Festlegung von verbindlichen Strukturen für die Erstellung und den Aufbau (insbesondere Beschreibung der Personalentwicklung und der Personalstrategie).
  • Einholung der Zustimmung des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft und Befassung des Bundesministers für Finanzen vor dem Eingehen von Haftungen oder der Aufnahme von Krediten durch die Universitäten ab einer Betragsgrenze von 10 Millionen Euro.
  • Abbildung des "Klinisch-Praktischen Jahres" im UG.
  • Integration des Österreichischen Archäologischen Instituts in die Österreichische Akademie der Wissenschaften und Integration des Instituts für Österreichische Geschichtsforschung in die Universität Wien

Inkrafttreten

  • Inkrafttreten 1. Jänner 2016

Zum besseren Verständnis und zur leichteren Lesbarkeit gilt in diesem Text bei allen personenbezogenen Bezeichnungen die gewählte Form für beide Geschlechter.

Stand: 06.11.2015
Hinweis .
Abgenommen durch:
Bundeskanzleramt – HELP-Redaktion