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Urheberrechtsgesetz-Novelle – beschlossene Änderungen

ACHTUNG: Sie befinden sich im Archiv "Gesetzliche Neuerungen"!
Diese "Gesetzliche Neuerung" beschreibt geplante oder bereits beschlossene Regelungen zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung. Sie gibt daher unter Umständen NICHT die aktuelle Rechtslage wieder!

Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt – beschlossene Änderungen

Es kommt zu einer Erhöhung des Bestands an im Internet öffentlich verfügbaren Werken. Das Bundesgesetz zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes wurde am 13. Jänner 2015 im Bundesgesetzblatt I Nr. 11/2015 veröffentlicht.

Das Bundesgesetzblatt I Nr. 11/2015 findet sich auf den Seiten des Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS).

Die zugrunde liegende Regierungsvorlage sowie deren Verlauf finden sich auf den Seiten des österreichischen Parlaments.

Informationen zum Begriff "Bundesgesetzblatt" finden sich auf HELP.gv.at.

Inhalt des Gesetzes

Die wesentlichen Eckpunkte des Gesetzes lauten:

Ziele

  • Erhöhung des Bestands an im Internet öffentlich verfügbaren Werken

Inhalt

  • Umsetzung der Richtlinie 2012/28/EU über bestimmte zulässige Formen der Nutzung verwaister Werke.
  • Die Digitalisierung und Verbreitung des europäischen Kulturerbes über das Internet durch Bibliotheken, Museen und Archive durch Maßnahmen der Rechteklärung an sogenannten verwaisten Werken wird erleichtert.

Inkrafttreten

  • Inkrafttreten rückwirkend mit 29. Oktober 2014
Stand: 13.01.2015
Hinweis .
Abgenommen durch:
Bundesministerium für Justiz