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Schulbehörden – Verwaltungsreform- und Rechtsbereinigungsgesetz 2014 – beschlossene Änderungen

ACHTUNG: Sie befinden sich im Archiv "Gesetzliche Neuerungen"!
Diese "Gesetzliche Neuerung" beschreibt geplante oder bereits beschlossene Regelungen zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung. Sie gibt daher unter Umständen NICHT die aktuelle Rechtslage wieder!

Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt – beschlossene Änderungen

Mit der Auflösung der Bezirksschulräte fällt eine Behördenebene weg, womit die Aufgaben der Bezirksschulräte von den Landesschulräten wahrgenommen werden und die Führung von Sprachförderkursen wird für weitere zwei Schuljahre fortgeführt. Das Schulbehörden – Verwaltungsreform- und Rechtsbereinigungsgesetz 2014 wurde am 9. Juli 2014 im Bundesgesetzblatt I Nr. 48/2014 veröffentlicht.

Das Bundesgesetzblatt I Nr. 48/2014 findet sich auf den Seiten des Rechtsinformationssystems des Bundes (RIS).

Die zugrunde liegende Regierungsvorlage sowie deren Verlauf finden sich auf den Seiten des österreichischen Parlaments.

Informationen zum Begriff "Bundesgesetzblatt" finden sich auf HELP.gv.at.

Inhalt des Gesetzes

Die wesentlichen Eckpunkte des Gesetzes lauten:

Ziele

  • Anpassung des Schulrechts an die neue Behördenstruktur
  • Unterstützung von Schülern mit einer anderen Erstsprache als Deutsch

Inhalt

  • Anpassung der Behördenzuständigkeit
  • Führung von Sprachförderkursen

Inkrafttreten

  • Inkrafttreten überwiegend 1. August 2014

Zum besseren Verständnis und zur leichteren Lesbarkeit gilt in diesem Text bei allen personenbezogenen Bezeichnungen die gewählte Form für beide Geschlechter.

Stand: 09.07.2014
Hinweis .
Abgenommen durch:
Bundeskanzleramt – HELP-Redaktion