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Wehrgesetz 2001 – beschlossene Änderungen

ACHTUNG: Sie befinden sich im Archiv "Gesetzliche Neuerungen"!
Diese "Gesetzliche Neuerung" beschreibt geplante oder bereits beschlossene Regelungen zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung. Sie gibt daher unter Umständen NICHT die aktuelle Rechtslage wieder!

Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt – beschlossene Änderungen

Die Erstverpflichtungsdauer bei Milizübungen wird reduziert und es wird Frauen ermöglicht, auf Basis einer freiwilligen Meldung Milizübungen zu leisten. Ein Bundesgesetz, mit dem das Wehrgesetz 2001 geändert wird, wurde am 13. Jänner 2015 im Bundesgesetzblatt I Nr. 3/2015 veröffentlicht.

Das Bundesgesetzblatt I Nr. 3/2015 findet sich auf den Seiten des Rechtsinformationssystems des Bundes (RIS).

Die zugrunde liegende Regierungsvorlage sowie deren Verlauf finden sich auf den Seiten des österreichischen Parlaments.

Informationen zum Begriff "Bundesgesetzblatt" finden sich auf HELP.gv.at.

Inhalt des Gesetzes

Die wesentlichen Eckpunkte des Gesetzes lauten:

Ziele

  • Erhöhung der freiwilligen Meldungen zu Milizübungen durch wehrpflichtige Männer
  • Signifikante Erhöhung des Frauenanteils in Funktionen der Einsatzorganisation des Bundesheeres

Inhalt

  • Reduzierung der Erstverpflichtungsdauer bei Milizübungen
  • Gesetzliche Ermöglichung für Frauen auf Basis einer freiwilligen Meldung Milizübungen leisten zu können, verbunden mit den gleichen Rechten und Pflichten wie für wehrpflichtige Männer

Inkrafttreten

  • Inkrafttreten 1. Jänner 2015
Stand: 13.01.2015
Hinweis .
Abgenommen durch:
Bundeskanzleramt – HELP-Redaktion