Hilfe zu "Gebärdensprachvideo" Deutsch | English

Universitätsgesetz u.a. – beschlossene Änderungen

ACHTUNG: Sie befinden sich im Archiv "Gesetzliche Neuerungen"!
Diese "Gesetzliche Neuerung" beschreibt geplante oder bereits beschlossene Regelungen zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung. Sie gibt daher unter Umständen NICHT die aktuelle Rechtslage wieder!

Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt – beschlossene Änderungen

Im Rahmen der Weiterentwicklung der Organisation der Universitäten und ihrer Studien erfolgt die Implementierung eines Gleichstellungsplanes zusätzlich zum Frauenförderungsplan und eine Verankerung der Vereinbarkeit von Studium oder Beruf für alle Universitätsangehörigen mit Betreuungspflichten für Kinder und pflegebedürftigen Angehörigen wird umgesetzt. Das Bundesgesetz zur Änderung des Universitätsgesetzes 2002 u.a., wurde am 13. Jänner 2015 im Bundesgesetzblatt I Nr. 21/2015 veröffentlicht.

Das Bundesgesetzblatt I Nr. 21/2015 findet sich auf den Seiten des Rechtsinformationssystems des Bundes (RIS).

Die zugrunde liegende Regierungsvorlage sowie deren Verlauf finden sich auf den Seiten des österreichischen Parlaments.

Informationen zum Begriff "Bundesgesetzblatt" finden sich auf HELP.gv.at.

Inhalt des Gesetzes

Die wesentlichen Eckpunkte des Gesetzes lauten:

Ziele

  • Schaffung zeitgemäßer Rahmenbedingungen für die Universitäten
  • Klare Regelungen im Hinblick auf die Vollziehung des UG
  • Förderung der Gleichstellung in Entscheidungsprozessen an den Universitäten

Inhalt

  • Verankerung der Vereinbarkeit von Studium oder Beruf für alle Universitätsangehörigen mit Betreuungspflichten für Kinder und pflegebedürftige Angehörige in den leitenden Grundsätzen des UG
  • Implementierung von Rahmenbedingungen für Bauvorhaben von Universitäten im UG
  • Verwendung von Sterbedaten für wissenschaftliche Zwecke
  • Möglichkeit der Aufnahme von Regelungen in die Satzung betreffend einer Handlungsmöglichkeit bei Plagiaten und anderem Vortäuschen von wissenschaftlichen Leistungen
  • Schaffung einer rechtlichen Grundlage für die Erlassung eines Gleichstellungsplanes zusätzlich zum Frauenförderungsplan
  • Geschlechterparitätische Zusammensetzung von Kollegialorganen
  • Zuordnung der Ärzte in Facharztausbildung zum wissenschaftlichen und künstlerischen Universitätspersonal
  • Verbesserung der Kooperationsmöglichkeiten zwischen Pädagogischen Hochschulen und Universitäten im Bereich der Lehramtsstudien
  • Klarstellung, dass die Universitäten und deren Angehörige berechtigt sind, aktiv Vermögenswerte unterschiedlicher Art für universitäre Aufgaben im Sinne des § 3 einzuwerben

Inkrafttreten

Zum besseren Verständnis und zur leichteren Lesbarkeit gilt in diesem Text bei allen personenbezogenen Bezeichnungen die gewählte Form für beide Geschlechter.

Stand: 13.01.2015
Hinweis .
Abgenommen durch:
Bundeskanzleramt – HELP-Redaktion