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Kulturgüterrückgabegesetz – beschlossene Neuerungen

Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt – beschlossene Neuerungen

Es kommt zu einer Verbesserung der Zusammenarbeit zum Schutz des Kulturerbes, sowie Regelungen in Bezug auf die Rückgabe unrechtmäßig verbrachter oder illegal gehandelter Kulturgüter. Das Bundesgesetz mit der die Rückgabe unrechtmäßig verbrachter Kulturgüter (Kulturgüterrückgabegesetz – KGRG) beschlossen wird, wurde am 13. April 2016 im Bundesgesetzblatt I Nr. 19/2016 veröffentlicht.

Das Bundesgesetzblatt I Nr. 19/2016 findet sich auf den Seiten des Rechtsinformationssystems des Bundes (RIS).

Die zugrunde liegende Regierungsvorlage sowie deren Verlauf finden sich auf den Seiten des österreichischen Parlaments.

Informationen zum Begriff "Bundesgesetzblatt" finden sich auf HELP.gv.at.

Inhalt des Gesetzes

Die wesentlichen Eckpunkte des Gesetzes lauten:

Ziel

  • Gesicherte Rechtsgrundlagen, um über Ansprüche auf Rückführung von Kulturgütern zu
    entscheiden, die aus Staaten stammen, die nicht der Europäischen Union angehören
  • Verbesserte Kommunikation zwischen den Zentralen Stellen der Mitgliedstaaten der Europäischen
    Union
  • Geschärftes Bewusstsein gegen den illegalen Kulturguthandel

Inhalt

  • Verbesserung der Zusammenarbeit zum Schutz des Kulturerbes
  • Regelung der Rückgabe unrechtmäßig verbrachten oder illegal gehandelten Kulturgüter

Inkrafttreten

  • Inkrafttreten vor dem Sommer 2016
Stand: 13.04.2016
Hinweis .
Abgenommen durch:
Bundeskanzleramt – HELP-Redaktion

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