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KSG- und EZG-Novelle 2015 — beschlossene Änderungen

ACHTUNG: Sie befinden sich im Archiv "Gesetzliche Neuerungen"!Diese "Gesetzliche Neuerung" beschreibt geplante oder bereits beschlossene Regelungen zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung. Sie gibt daher unter Umständen NICHT die aktuelle Rechtslage wieder!

Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt – beschlossene Änderungen

Das Klimaschutzgesetz (KSG) wird an geänderte völkerrechtliche und unionsrechtliche Verpflichtungen angepasst. Das Bundesgesetz, mit dem das Klimaschutzgesetz u.a. geändert werden (KSG- und EZG-Novelle 2015), wurde am 6. November 2015 im Bundesgesetzblatt I Nr. 128/2015 veröffentlicht.

Das Bundesgesetzblatt I Nr. 128/2015 findet sich auf den Seiten des Rechtsinformationssystems des Bundes (RIS).

Die zugrunde liegende Regierungsvorlage sowie deren Verlauf finden sich auf den Seiten des österreichischen Parlaments.

Informationen zum Begriff "Bundesgesetzblatt" finden sich auf HELP.gv.at.

Inhalt des Gesetzes

Die wesentlichen Eckpunkte des Gesetzes lauten:

Ziel

  • Herstellung eines völkerrechts- und unionsrechtskonformen Zustandes im nationalen Recht

Inhalt

  • Anpassung des Klimaschutzgesetzes (Anlage 2) an geänderte völkerrechtliche und unionsrechtliche Verpflichtungen (2006 IPCC-Richtlinien für Nationale Treibhausgasinventuren, geänderte jährliche Emissionszuweisungen an EU-Mitgliedstaaten für den Zeitraum 2013 bis 2020)
  • Verankerung einer Bestimmung im Emissionszertifikategesetz 2011 betreffend die Übertragung von Emissionsgutschriften aus der Handelsperiode 2008 bis 2012

Inkrafttreten

Stand: 06.11.2015
Hinweis .
Abgenommen durch:
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft