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Vereinbarung gem. Art. 15a B-VG über die halbtägig kostenlose und verpflichtende frühe Förderung in institutionellen Kinderbildungs- und -betreuungseinrichtungen in den Kindergartenjahren 2015/16 bis 2017/18 – beschlossene Änderungen

ACHTUNG: Sie befinden sich im Archiv "Gesetzliche Neuerungen"!
Diese "Gesetzliche Neuerung" beschreibt geplante oder bereits beschlossene Regelungen zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung. Sie gibt daher unter Umständen NICHT die aktuelle Rechtslage wieder!

Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt – beschlossene Änderungen

Die Bildungschancen von Kindern werden durch vorschulische Förderung verbessert. Die Vereinbarung gemäß Artikel 15a B-VG über die halbtägig kostenlose und verpflichtende frühe Förderung in institutionellen Kinderbildungs- und -betreuungseinrichtungen in den Kindergartenjahren 2015/16, 2016/17 und 2017/18 wurde am 2. Dezember 2015 im Bundesgesetzblatt I Nr. 138/2015 veröffentlicht.

Das Bundesgesetzblatt I Nr. 138/2015 findet sich auf den Seiten des Rechtsinformationssystems des Bundes (RIS).

Die zugrunde liegende Vereinbarung gemäß Artikel 15a B-VG sowie deren Verlauf finden sich auf den Seiten des österreichischen Parlaments.

Informationen zum Begriff "Bund-Länder-Vereinbarung gemäß Artikel 15a B-VG" bzw. zum Begriff "Bundesgesetzblatt" finden sich auf HELP.gv.at.

Inhalt der Vereinbarung gemäß Artikel 15a B-VG

Die wesentlichen Eckpunkte des Beschlusses des Nationalrates lauten:

Ziele

  • Verbesserung der Bildungschancen von Kindern unabhängig von ihrer sozioökonomischen Herkunft durch vorschulische Förderung
  • Verstärkte Einbindung von 4-Jährigen in den Kindergartenbesuch

Inhalt

  • Gewährung von Zweckzuschüssen des Bundes an die Länder als Beitrag zu den entstehenden Kosten

Inkrafttreten

  • Inkrafttreten rückwirkend mit 1. September 2015
Stand: 02.12.2015
Hinweis .
Abgenommen durch:
Bundeskanzleramt – HELP-Redaktion