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BIFIE-Gesetz – beschlossene Änderungen

ACHTUNG: Sie befinden sich im Archiv "Gesetzliche Neuerungen"!
Diese "Gesetzliche Neuerung" beschreibt geplante oder bereits beschlossene Regelungen zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung. Sie gibt daher unter Umständen NICHT die aktuelle Rechtslage wieder!

Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt – beschlossene Änderungen

Die Wahl des BIFI-Direktors wird neu geregelt und die neue Reifeprüfung wird in die direkte Zuständigkeit des BMBF fallen. Das Bundesgesetz zur Änderung des BIFIE-Gesetzes wurde am 28. Dezember 2015 im Bundesgesetzblatt I Nr. 151/2015 veröffentlicht.

Das Bundesgesetzblatt I Nr. 151/2015 findet sich auf den Seiten des Rechtsinformationssystems des Bundes (RIS).

Die zugrunde liegende Regierungsvorlage sowie deren Verlauf finden sich auf den Seiten des österreichischen Parlaments.

Informationen zum Begriff "Bundesgesetzblatt" finden sich auf HELP.gv.at.


Inhalt des Gesetzes

Die wesentlichen Eckpunkte des Gesetzes lauten:

Ziele

  • Das BIFIE soll zukunftsfähig gemacht und in die Lage versetzt werden, gesetzliche Aufgaben besser zu erfüllen (internationale Assessments, Bildungsstandardserhebungen, angewandte Bildungsforschung, Evaluation/bildungspolitische Berichterstattung, Forschungsdatenbank).
  • Steigerung der Effektivität und Kostensenkung 
  • Erhöhung der Akzeptanz des BIFIE bei Stakeholdern
  • Die direkte Zuständigkeit des BMBF für die Entwicklung, Implementierung und Durchführung der Neuen Reifeprüfung soll deren hoheitlichem Charakter besser gerecht werden.

Inhalt

Das Vorhaben umfasst hauptsächlich folgende Maßnahmen:

  • Inhaltliche und organisatorische Neuausrichtung des BIFIE: Das BIFIE wird von nur einer, entsprechend qualifizierten Person geleitet werden. Die Auswahl dieses Direktors erfolgt in einem definierten Prozess.
  • Innerhalb des BMBF wird ab dem Jahr 2017 eine fachlich kompetente, sektionsübergreifend aufgestellte, koordinierende Steuerung der Neuen Reifeprüfung gewährleistet sein. Das derzeit zuständige Department des BIFIE wird in das BMBF übernommen und Kern dieser neuen Organisation sein.

Inkrafttreten

  • Inkrafttreten 1. Jänner 2017

Zum besseren Verständnis und zur leichteren Lesbarkeit gilt in diesem Text bei allen personenbezogenen Bezeichnungen die gewählte Form für beide Geschlechter.

Stand: 28.12.2015
Hinweis .
Abgenommen durch:
Bundeskanzleramt – HELP-Redaktion