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Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftsgesetz 2014 u.a. – beschlossene Änderungen

ACHTUNG
Diese "Gesetzliche Neuerung" beschreibt geplante oder bereits beschlossene Regelungen zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung. Sie gibt daher unter Umständen nicht die aktuelle Rechtslage wieder.

Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt – beschlossene Änderungen

Es kommt zur Einbeziehung sämtlicher Studierender an allen Bildungseinrichtungen in die Österreichische Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft sowie zur Direktwahl der Bundesvertretung anstelle des "Entsendungssystems" bei der Wahl der Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft. Das Bundesgesetz zur Änderung des Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftsgesetzes 2014 u.a. wurde am 15. November 2016 im Bundesgesetzblatt I Nr. 97/2016 veröffentlicht.

Das Bundesgesetzblatt I Nr. 97/2016 findet sich auf den Seiten des Rechtsinformationssystems des Bundes (RIS).

Die zugrunde liegende Regierungsvorlage sowie deren Verlauf finden sich auf den Seiten des österreichischen Parlaments.

Informationen zum Begriff "Bundesgesetzblatt" finden sich auf HELP.gv.at.

Inhalt des Gesetzes

Die wesentlichen Eckpunkte des Gesetzes lauten:

Ziel

  • Abbildung der Evaluierungsergebnisse
  • Anpassung der gesetzlichen Bestimmungen an die "Pädagog/innenbildung NEU"
  • Anpassung der die -Wahl betreffenden Bestimmungen

Inhalt

  • Vereinfachung des "Briefwahlprozesses"
  • Festlegung der Wahlberechtigung, für die Hochschulvertretungen und die jeweiligen Studienvertretungen, für Studierende eines gemeinsam eingerichteten Studiums an zwei der beteiligten Bildungseinrichtungen
  • Ermöglichung von vorgezogenen Wahltagen
  • Aufnahme von Regelungen, die zur Anwendung kommen, wenn eine Wahl unterblieben ist
  • Adaptierte Bestimmungen, betreffend die Zusammensetzung von Wahlkommissionen und deren Unterkommissionen
  • Legistische Bereinigungen

Inkrafttreten

Zum besseren Verständnis und zur leichteren Lesbarkeit gilt in diesem Text bei allen personenbezogenen Bezeichnungen die gewählte Form für beide Geschlechter.

Stand: 15.11.2016
Hinweis .
Abgenommen durch:
Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft

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