Bildungsreformgesetz 2017 (Schulrecht) – beschlossene Änderungen

ACHTUNG
Diese "Gesetzliche Neuerung" beschreibt geplante oder bereits beschlossene Regelungen zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung. Sie gibt daher unter Umständen nicht die aktuelle Rechtslage wieder.

Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt – beschlossene Änderungen

Unter anderem sollen die Handlungsspielräume an den Schulstandorten entscheidend gestärkt werden, sodass die Ausrichtung des jeweiligen Bildungsangebots auf die spezifische Bedarfslage einer Region und das pädagogische Konzept des einzelnen Schulstandorts bestmöglich erfolgen kann. Es sollen bis zu acht Schulstandorte in geographisch benachbarter Lage zu einem Schulcluster zusammengeschlossen werden können. Das Bundesgesetz zur Änderung des Bundes-Verfassungsgesetz, des Schulorganisationsgesetz u.a. wurde am 15. September 2017 im Bundesgesetzblatt I Nr. 138/2017 veröffentlicht.

Das Bundesgesetzblatt I Nr. 138/2017 findet sich auf den Seiten des Rechtsinformationssystems des Bundes (RIS).

Der zugrunde liegende Initiativantrag findet sich auf den Seiten des österreichischen Parlaments.

Informationen zum Begriff "Bundesgesetzblatt" finden sich auf HELP.gv.at.

Inhalt des Gesetzes

Die wesentlichen Eckpunkte des Gesetzes lauten:

Ziel

  • Autonome Schulen
  • Schulautonome Unterrichtsorganisation
  • Schulautonome Personalauswahl und -entwicklung
  • Schulcluster 
  • Effektive und effiziente Schulbehörden (Bildungsdirektionen)
  • Administratives Assistenzpersonal

 Inkrafttreten

  • Inkrafttreten schrittweise ab September 2018

Zum besseren Verständnis und zur leichteren Lesbarkeit gilt in diesem Text bei allen personenbezogenen Bezeichnungen die gewählte Form für beide Geschlechter.

Stand: 15.09.2017
Hinweis
Abgenommen durch:
Bundeskanzleramt – HELP-Redaktion