Hilfe zu "Gebärdensprachvideo" Deutsch | English

Urheberrechts-Novelle 2015 – beschlossene Änderungen

ACHTUNG: Sie befinden sich im Archiv "Gesetzliche Neuerungen"!
Diese "Gesetzliche Neuerung" beschreibt geplante oder bereits beschlossene Regelungen zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung. Sie gibt daher unter Umständen NICHT die aktuelle Rechtslage wieder!

Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt – beschlossene Änderungen

Es kommt unter anderem zur Verbesserung der Einkommenssituation für Kunstschaffende und Presseverleger. Zusätzlich wird die Werknutzung für Schulen, Universitäten und andere Bildungseinrichtungen erleichtert. Das Bundesgesetz zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes u.a., kurz Urheberrechts-Novelle 2015, wurde am 13. August 2015 im Bundesgesetzblatt I Nr. 99/2015 veröffentlicht.

Das Bundesgesetzblatt I Nr. 99/2015 findet sich auf den Seiten des Rechtsinformationssystems des Bundes (RIS).

Die zugrunde liegende Regierungsvorlage sowie deren Verlauf finden sich auf den Seiten des österreichischen Parlaments.

Informationen zum Begriff "Bundesgesetzblatt" finden sich auf HELP.gv.at.

Inhalt des Gesetzes

Die wesentlichen Eckpunkte des Gesetzes lauten:

Ziel

  • Umsetzung der Vorgaben des EuGH in der Entscheidung C-277/10 zum Filmurheberrecht
  • Verbesserung der Einkommenssituation für die Kunstschaffenden und Presseverleger
  • Erleichterung gewisser Nutzungen von Werken
  • Modernisierung überarbeitungsbedürftiger Bestimmungen

Inhalt

  • Änderung des § 38 UrhG über die Verwertungsrechte am Filmwerk
  • Neuregelung der Vergütungen für private Vervielfältigungen in § 42b UrhG
  • Neuregelung des Zitatrechts, Einführung einer freien Werknutzung für das "unwesentliche Beiwerk"
  • Erleichterung der Werknutzung für Schulen, Universitäten und andere Bildungseinrichtung
  • Zweitverwertungsrecht für Urheber wissenschaftlicher Beiträge
  • Erleichterung des grenzüberschreitenden Austauschs von Werken in Formaten, die für Menschen mit
    Behinderungen zugänglich sind
  • Modernisierung der Bestimmungen über das verwandte Schutzrecht der ausübenden Künstler und Veranstalter
  • Auflassung des "Urheberregisters"

Inkrafttreten

  • Inkrafttreten 1. Oktober 2015
Stand: 13.08.2015
Hinweis .
Abgenommen durch:
Bundesministerium für Justiz