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Familienzeitbonusgesetz u.a. – beschlossene Neuerungen

ACHTUNG
Diese "Gesetzliche Neuerung" beschreibt geplante oder bereits beschlossene Regelungen zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung. Sie gibt daher unter Umständen nicht die aktuelle Rechtslage wieder.

Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt – beschlossene Neuerungen

Unter anderem wird die Vereinbarkeit von Familie und Beruf durch flexible Inanspruchnahme des pauschalen Kinderbetreuungsgeldes verbessert (Kinderbetreuungsgeld-Konto). Das Bundesgesetz zur Neuerlassung eines Familienzeitbonusgesetzes sowie zur Änderung des Kinderbetreuungsgeldgesetzes u.a. wurde am 8. Juli 2016 im Bundesgesetzblatt I Nr. 53/2016 veröffentlicht.

Das Bundesgesetzblatt I Nr. 53/2016 findet sich auf den Seiten des Rechtsinformationssystems des Bundes (RIS).

Die zugrunde liegende Regierungsvorlage sowie deren Verlauf finden sich auf den Seiten des österreichischen Parlaments.

Informationen zum Begriff "Bundesgesetzblatt" finden sich auf HELP.gv.at.

Inhalt des Gesetzes

Die wesentlichen Eckpunkte des Gesetzes lauten:

Ziele

  • Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf durch flexible Inanspruchnahme des pauschalen Kinderbetreuungsgeldes und Erhöhung der Väterbeteiligung beim Kinderbetreuungsgeld
  • Steigerung der Anzahl jener Väter, die sich nach der Geburt der Familienzeit widmen
  • Finanzielle Verbesserung für Alleinerziehende
  • Modernisierung des Familienbeihilfenverfahrens

Inhalt

  • Einführung eines Familienzeitbonus
  • Umwandlung des derzeitigen Kinderbetreuungsgeldes mit seinen vier Pauschalvarianten in ein Kinderbetreuungsgeld-Konto
  • Einführung eines Partnerschaftsbonus
  • Gleichzeitiger Bezug von Kinderbetreuungsgeld durch beide Elternteile für bis zu 31 Tage möglich
  • Verlängerung der Anspruchsdauer bei Härtefällen von zwei auf drei Monate
  • Anhebung der Einkommensgrenze für den Anspruch auf Härtefälleverlängerung
  • Modernisierung des Familienbeihilfenverfahrens

Inkrafttreten

  • Inkrafttreten 1. März 2017
Stand: 08.07.2016
Hinweis .
Abgenommen durch:
Bundesministerium für Familien und Jugend

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