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Schulrechtsänderungsgesetz 2016 u.a. – beschlossene Änderungen

ACHTUNG
Diese "Gesetzliche Neuerung" beschreibt geplante oder bereits beschlossene Regelungen zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung. Sie gibt daher unter Umständen nicht die aktuelle Rechtslage wieder.

Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt – beschlossene Änderungen

Es wird der Übergang vom Kindergarten in die Volksschule kindgerechter und effizienter gestaltet sowie in der Grundschule (bis einschließlich der 3. Schulstufe) am Schulstandort autonom und schulpartnerschaftlich festgelegt, ob an Stelle der Beurteilung der Leistungen durch Noten eine Leistungsbeschreibung zu erfolgen hat. Das Bundesgesetz zur Änderung des Schulorganisationsgesetz u.a. wurde am 11. Juli 2016 im Bundesgesetzblatt I Nr. 56/2016 veröffentlicht.

Das Bundesgesetzblatt I Nr. 56/2014 findet sich auf den Seiten des Rechtsinformationssystems des Bundes (RIS).

Die zugrunde liegende Regierungsvorlage sowie deren Verlauf finden sich auf den Seiten des österreichischen Parlaments.

Informationen zum Begriff "Bundesgesetzblatt" finden sich auf HELP.gv.at.

Inhalt des Gesetzes

Die wesentlichen Eckpunkte des Gesetzes lauten:

Ziel

  • Chancengleichheit beim Bildungszugang unabhängig von der Erstsprache Deutsch und mehr Freiheit bei der Schulwahl unabhängig vom Wohnort
  • Individualisierung und Kompetenzorientierung in der Primarstufe
  • Vielfältiges, zeitgemäßes und arbeitsmarktorientiertes Bildungsangebot in der Sekundarstufe
  • Effektive und effiziente Schulverwaltung

Inhalt

  • Neugestaltung der Schuleingangsphase und weitere Anpassungen der Grundschule
  • Ausweitung der Sprachstartgruppen bzw. Sprachförderkurse für außerordentliche Schüler
  • Flexibilisierung der Schulorganisation und des Personaleinsatzes
  • Anpassungen weiterführender Schularten aufgrund geänderter Arbeitsmarktbedingungen sowie neuer Lehrpläne im Bereich der berufsbildenden Schulen
  • Verknüpfung verschiedener Statistikbereiche
  • Neuordnung des Datenmanagements im Schulalltag
  • Anpassungen bei der Bestellung von Schulverwaltungspersonal
Diese Maßnahmen stellen bereits die ersten Umsetzungsschritte der von der Bundesregierung am 17. November 2015 vorgestellten umfassenden Reform der Bildungsbereiche dar.

Inkrafttreten

  • Inkrafttreten überwiegend 1. September 2016 bzw. 1. September 2017

Zum besseren Verständnis und zur leichteren Lesbarkeit gilt in diesem Text bei allen personenbezogenen Bezeichnungen die gewählte Form für beide Geschlechter.

Stand: 11.07.2016
Hinweis .
Abgenommen durch:
Bundesministerium für Bildung

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