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17. FSG-Novelle – beschlossene Änderungen

ACHTUNG
Diese "Gesetzliche Neuerung" beschreibt geplante oder bereits beschlossene Regelungen zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung. Sie gibt daher unter Umständen nicht die aktuelle Rechtslage wieder.

Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt – beschlossene Änderungen​

Künftig werden auch Autofahrerclubs zur Durchführung von Perfektionsfahrten und Aufstiegsschulungen für die Klasse A berechtigt sein. Das Bundesgesetz zur Änderung des Führerscheingesetzes (17. FSG-Novelle) wurde am 1. August 2016 im Bundesgesetzblatt I Nr. 68/2016 veröffentlicht.

Das Bundesgesetzblatt I Nr. 68/2016 findet sich auf den Seiten des Rechtsinformationssystems des Bundes (RIS).

Die zugrunde liegende Regierungsvorlage sowie deren Verlauf finden sich auf den Seiten des österreichischen Parlaments.

Informationen zum Begriff "Bundesgesetzblatt" finden sich auf HELP.gv.at.​​

Inhalt des Gesetzes​​

Die wesentlichen Eckpunkte des Gesetzes lauten:

Ziel​​

  • Erweiterung des Kreises der Berechtigten zur Durchführung von Perfektionsfahrten und Aufstiegsschulungen im Stufenzugang bei Klasse A

Inhalt​​

  • Die Autofahrerclubs werden in den Kreis der berechtigten Institutionen zur Durchführung von Perfektionsfahrten und Aufstiegsschulungen für Klasse A aufgenommen.
  • Die Berechtigung, unbesetzte Omnibusse mit einer Lenkberechtigung für die Klasse C zu lenken, wird aufgehoben.
  • Die Bestimmungen über den Wohnsitz basierend auf der 3. Führerscheinrichtlinie werden nachgeschärft.

Inkrafttreten​​

Stand: 01.08.2016
Hinweis .
Abgenommen durch:
Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie

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