Hilfe zu "Gebärdensprachvideo" Deutsch | English

33. KFG-Novelle – beschlossene Änderungen

ACHTUNG
Diese "Gesetzliche Neuerung" beschreibt geplante oder bereits beschlossene Regelungen zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung. Sie gibt daher unter Umständen nicht die aktuelle Rechtslage wieder.

Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt – beschlossene Änderungen​​​​​

Es werden gesetzliche Grundlagen für automatisiertes Fahren unter bestimmten Voraussetzungen geschaffen. Das Bundesgesetz zur Änderung des Kraftfahrgesetzes (33. KFG-Novelle) wurde am 1. August 2016 im Bundesgesetzblatt I Nr. 67/2016 veröffentlicht.

Das Bundesgesetzblatt I Nr. 67/2016 findet sich auf den Seiten des Rechtsinformationssystems des Bundes (RIS).

Die zugrunde liegende Regierungsvorlage sowie deren Verlauf finden sich auf den Seiten des österreichischen Parlaments.

Informationen zum Begriff "Bundesgesetzblatt" finden sich auf HELP.gv.at.

Inhalt des Gesetzes​​​​​

Die wesentlichen Eckpunkte des Gesetzes lauten:

Ziel​​​​​

  • Stärkung der heimischen Industrie und Steigerung der Standortattraktivität Österreichs durch das
    Ermöglichen von Tests von automatisierten Fahrsysteme​​​n

Inhalt​​​​​

  • Schaffung der gesetzlichen Grundlage, um das automatisierte Fahren unter bestimmten Voraussetzungen zu ermöglichen​​​

Inkrafttreten​​​​​

Stand: 01.08.2016
Hinweis .
Abgenommen durch:
Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie

Bewertung

War diese Information hilfreich? Das Feld "War diese Information hilfreich?" muss ausgefüllt sein!