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Innovationsstiftungsgesetz – geplante Änderungen

ACHTUNG
Diese "Gesetzliche Neuerung" beschreibt geplante oder bereits beschlossene Regelungen zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung. Sie gibt daher unter Umständen nicht die aktuelle Rechtslage wieder.

Regierungsvorlage – geplante Änderungen

Unter anderem sollen die nachhaltigen Entwicklungs-, Transformations- und Wandelprozesse im Bildungswesen initiiert bzw. unterstützt werden. Eine Regierungsvorlage für ein Bundesgesetz, mit dem ein Innovationsstiftung-Bildung-Gesetz erlassen und das Einkommensteuergesetz u.a. geändert werden soll, wurde nach dem Beschluss im Ministerrat am 22. November 2016 im Nationalrat eingebracht. Diese wird nun im Parlament behandelt und zur Abstimmung gebracht.

Diese Regierungsvorlage findet sich auf den Seiten des österreichischen Parlaments.

Informationen zum Begriff "Regierungsvorlage" finden sich auf HELP.gv.at.

Inhalt der Regierungsvorlage

Die wesentlichen Eckpunkte der Regierungsvorlage lauten:

Ziele

  • Beitrag zur Anhebung des Bildungsniveaus
  • Anhebung der Innovationskompetenz aller Altersgruppen
  • Erhöhung der Zufriedenheit mit dem österreichischen Bildungssystem
  • Beitrag zur Erhöhung des Interesses an Bildung, Wissenschaft und Forschung

Inhalt

Das Vorhaben umfasst hauptsächlich folgende Maßnahmen:

  • Einrichtung einer Innovationsstiftung für Bildung
  • Förderung der Praxisorientierung des österreichischen Bildungssystems
  • Förderung der Offenheit des Bildungssystems
  • Förderung der Impact- und Systemorientierung des österreichischen Bildungssystems
  • Förderung der Vernetzung des Bildungssystems
  • Förderung der Antizipation und Adaptivität des Bildungssystems
  • Landkarte der Bildungsinnovationen
  • Gütesiegel für Bildungsinnovationen

Geplantes Inkrafttreten

  • Inkrafttreten voraussichtlich am 1. Jänner 2017
Stand: 22.11.2016
Hinweis .
Abgenommen durch:
Bundeskanzleramt – HELP-Redaktion

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