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Automatisiertes Fahren Verordnung – geplante Neuerungen

ACHTUNG
Diese "Gesetzliche Neuerung" beschreibt geplante oder bereits beschlossene Regelungen zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung. Sie gibt daher unter Umständen nicht die aktuelle Rechtslage wieder.

Begutachtungsentwurf – geplante Neuerungen

Anforderungen für das Testen von Assistenzsystemen oder automatisierten oder vernetzten Fahrsystemen in Fahrzeugen sollen geregelt werden. Ein Entwurf für eine Verordnung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie, mit der Rahmenbedingungen für automatisiertes Fahren festgelegt werden (Automatisiertes Fahren Verordnung, kurz AutomatFahrV), wurde am 16. November 2016 zur Begutachtung versandt. Die Begutachtungsfrist endet am 30. November 2016.

Dieser Begutachtungsentwurf findet sich auf den Seiten des Rechtsinformationssystems des Bundes (RIS).

Informationen zum Begriff "Begutachtungsentwurf" bzw. zum Begriff "Verordnung" finden sich auf HELP.gv.at.

Inhalt des Begutachtungsentwurfs

Die wesentlichen Eckpunkte des Begutachtungsentwurfs lauten:

Ziel

  • Festlegung von Anforderungen, damit das Testen von Assistenzsystemen oder automatisierten oder vernetzten Fahrsystemen in Fahrzeugen möglich wird

Inhalt

  • Mit dem vorliegenden Entwurf der AutomatFahrV werden allgemeine Anforderungen für das Testen von im Fahrzeug vorhandenen Assistenzsystemen oder automatisierten oder vernetzten Fahrsystemen festgelegt und die ersten Anwendungsfälle geregelt.

Geplantes Inkrafttreten

Stand: 16.11.2016
Hinweis .
Abgenommen durch:
Bundeskanzleramt – HELP-Redaktion

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