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Automatisiertes Fahren Verordnung – erlassene Neuerungen

ACHTUNG
Diese "Gesetzliche Neuerung" beschreibt geplante oder bereits beschlossene Regelungen zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung. Sie gibt daher unter Umständen nicht die aktuelle Rechtslage wieder.

Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt – erlassene Neuerungen

Durch die Verordnung werden Anforderungen für das Testen von Assistenzsystemen oder automatisierten oder vernetzten Fahrsystemen in Fahrzeugen geregelt. Die Verordnung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie über Rahmenbedingungen für automatisiertes Fahren (Automatisiertes Fahren Verordnung, kurz AutomatFahrV) wurde am 19. Dezember 2016 im Bundesgesetzblatt II Nr. 402/2016 veröffentlicht.

Das Bundesgesetzblatt II Nr. 402/2016 findet sich auf den Seiten des Rechtsinformationssystems des Bundes (RIS).

Informationen zum Begriff "Bundesgesetzblatt" bzw. zum Begriff "Verordnung" finden sich auf HELP.gv.at.

Inhalt der Verordnung

Die wesentlichen Eckpunkte der Verordnung lauten:

Ziel

  • Festlegung von Anforderungen, damit das Testen von Assistenzsystemen oder automatisierten oder vernetzten Fahrsystemen in Fahrzeugen möglich wird

Inhalt

  • Mit der AutomatFahrV werden allgemeine Anforderungen für das Testen von im Fahrzeug vorhandenen Assistenzsystemen oder automatisierten oder vernetzten Fahrsystemen festgelegt und die ersten Anwendungsfälle geregelt.

Inkrafttreten

Stand: 19.12.2016
Hinweis .
Abgenommen durch:
Bundeskanzleramt – HELP-Redaktion

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