Arbeitsstättenverordnung – geplante Änderungen

ACHTUNG
Diese "Gesetzliche Neuerung" beschreibt geplante oder bereits beschlossene Regelungen zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung. Sie gibt daher unter Umständen nicht die aktuelle Rechtslage wieder.

Begutachtungsentwurf – geplante Änderungen

Die Regelungen über die Beleuchtungsstärke auf Verkehrswegen im Freien sowie über die Länge von Fluchtwegen und die Breiten von Notausgängen sollen flexibler gestaltet werden. Ein Entwurf für eine Verordnung, mit der die Arbeitsstättenverordnung geändert wird, wurde am 5. September 2017 zur Begutachtung versandt. Die Begutachtungsfrist endet am 6. Oktober 2017.

Dieser Begutachtungsentwurf findet sich auf den Seiten des Rechtsinformationssystems des Bundes (RIS).

Informationen zum Begriff "Begutachtungsentwurf" bzw. zum Begriff "Verordnung" finden sich auf USP.gv.at.

Inhalt des Begutachtungsentwurfs

Die wesentlichen Eckpunkte des Begutachtungsentwurfs lauten:

Ziel

  • Vermeidung von Ausnahmeverfahren durch flexiblere Regelungen, ex-lege-Ausnahmen und Anpassung an die Richtlinien des österreichischen Instituts für Bautechnik (OIB)

Inhalt

  • Normierung flexiblerer Regelungen über die Beleuchtungsstärke auf Verkehrswegen im Freien sowie über die Länge von Fluchtwegen und die Breiten von Notausgängen entsprechend den Richtlinien des österreichischen Instituts für Bautechnik (OIB)

Geplantes Inkrafttreten

Stand: 05.09.2017
Hinweis
Abgenommen durch:
Bundeskanzleramt – HELP-Redaktion
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