Begutachtungsentwurf: 31. StVO-Novelle

Es soll die Sicherheit, Leichtigkeit und Flüssigkeit des Verkehrs unter besonderer Berücksichtigung von Trendsportgeräten erhöht werden.

  • Beginn der Begutachtungsfrist: 5. März 2019
  • Ende der Begutachtungsfrist: 19. März 2019
  • Geplantes Inkrafttreten: voraussichtlich überwiegend mit 1. Juni 2019

Ziel

  • Erhöhung der Sicherheit, Leichtigkeit und Flüssigkeit des Verkehrs unter besonderer Berücksichtigung von Trendsportgeräten

Inhalt

  • Adaptierung der Regelung bezüglich Kleinfahrzeugen und Spielzeug

Hauptgesichtspunkte

Trendsportgeräte haben einen immer größer werdenden Anteil am Verkehrsgeschehen. Die rechtlichen Rahmenbedingungen sollen daher in der Straßenverkehrsordnung (StVO) angepasst werden, um einerseits diesem Trend gerecht werden zu können und andererseits das geänderte Verkehrsgeschehen in solche Bahnen zu lenken, dass ein sicheres Miteinander aller Verkehrsteilnehmerinnen/Verkehrsteilnehmer auch weiterhin gewährleistet werden kann. Klein- und Miniroller (Scooter und Miniscooter) sollen daher zur rechtlichen Klarstellung näher definiert werden. Weiters werden Adaptierungen in Bezug auf die berittene Polizei vorgenommen.

Stand: 06.03.2019
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Abgenommen durch:
HELP-Redaktion
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