Änderung der Allergeninformationsverordnung – erlassene Neuerungen

ACHTUNG
Diese "Gesetzliche Neuerung" beschreibt geplante oder bereits beschlossene Regelungen zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung. Sie gibt daher unter Umständen nicht die aktuelle Rechtslage wieder.

Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt – erlassene Neuerungen

Die Verpflichtung, die Schulung im Rahmen der Allergeninformationsverordnung alle drei Jahre zu wiederholen, entfällt. Die Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen, mit der die Allergeninformationsverordnung geändert wird, wurde am 13. September 2017 im Bundesgesetzblatt II Nr. 249/2017 veröffentlicht.

Das Bundesgesetzblatt II Nr. 249/2017 findet sich auf den Seiten des Rechtsinformationssystems des Bundes (RIS).

Informationen zum Begriff "Bundesgesetzblatt" bzw. zum Begriff "Verordnung" finden sich auf HELP.gv.at.

Inhalt der Verordnung

Die wesentlichen Eckpunkte der Verordnung lauten:

  • Entfall der Verpflichtung, die Schulung alle drei Jahre zu wiederholen
    Die mündliche Weitergabe der Informationen hat durch dafür geschulte Personen zu erfolgen. Der Nachweis über die erfolgte Schulung ist zu dokumentieren.
  • Inkrafttreten
    Inkrafttreten am folgenden Monatsersten nach der Veröffentlichung der Verordnung im Bundesgesetzblatt  (somit 1. Oktober 2017)
Stand: 13.09.2017
Hinweis
Abgenommen durch:
Bundeskanzleramt – HELP-Redaktion