Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt: Erwachsenenschutz-Anpassungsgesetz – ErwSchAG

Im Zuge der Einführung des neuen Erwachsenenschutzgesetzes sind einige Anpassungen erforderlich.

  • Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt: 14. August 2018
  • Inkrafttreten: 1. August 2018

Ziel

  • Reibungslose Anwendung des neuen Erwachsenenschutzrechts durch einheitliche Terminologie und Berücksichtigung der neuen Vertretungsformen

Inhalt

  • Terminologische Anpassungen (z.B. Ersetzung der Begriffe "Sachwalterin"/"Sachwalter", "Eigenberechtigung" oder "Pflegebefohlene"/"Pflegebefohlener")
  • Berücksichtigung der neuen Vertretungsform "gewählte Erwachsenenvertretung"
  • Berücksichtigung des neuen Rechts zur Entscheidungs-, Handlungs- und Geschäftsfähigkeit

Hauptgesichtspunkte

Das 2. Erwachsenenschutz-Gesetz (2. ErwSchG) erfordert Anpassungen in zahlreichen Bundesgesetzen im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz. Zusätzlich sind einige redaktionelle Fehler des 2. ErwSchG zu beseitigen.

Stand: 16.08.2018
Hinweis
Abgenommen durch:
Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz
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