Regierungsvorlage:
Pensionsanpassungsgesetz 2019 (PAG 2019)

Die Höhe der Pensionen soll angepasst werden.

  • Einlangen im Nationalrat: 10. Oktober 2018
  • Geplantes Inkrafttreten: Die Beträge sollen ab 1. Jänner 2019 angepasst werden.

Ziel

  • Kaufkraftstärkung sowie Kaufkrafterhaltung von Pensionistinnen/Pensionisten sowie der Bezieherinnen/Bezieher von Renten aus der Sozialentschädigung

Inhalt

  • Der Höhe nach gestaffelte Pensionsanpassung 2019 sowie Anpassung der
    Ausgleichszulagenrichtsätze über den Anpassungsfaktor hinaus
  • Erhöhung der Rentenleistungen nach den Sozialentschädigungsgesetzen

Hauptgesichtspunkte

Mit dem vorliegenden Entwurf soll die von der Bundesregierung in Aussicht gestellte Pensionsanpassung für das Jahr 2019 umgesetzt werden.

Darüber hinaus sollen Klarstellungen getroffen werden bezüglich der Anpassung von Pensionsleistungen, die wegen Erwerbstätigkeit weggefallen oder wegen Rehabilitationsmaßnahmen noch nicht angefallen sind bzw. für die sich zum Anpassungszeitpunkt kein Auszahlungsbetrag ergibt.

Stand: 11.10.2018
Hinweis
Abgenommen durch:
HELP-Redaktion
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