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Allgemeines zu Patenten

Patente schützen neue technische Lösungen und Innovationen, die auf einer erfinderischen Leistung beruhen und gewerblich anwendbar sind, und stellen ein territorial und zeitlich begrenztes Monopol dar. Mit einem Patent wird sichergestellt, dass nur die Erfinderin/der Erfinder ihre/seine Erfindung nutzen und dadurch andere von der (betriebsmäßigen) Herstellung, dem Verkauf oder dem Gebrauch ohne ihre/seine Zustimmung ausschließen kann. Natürlich kann dieses Recht auf andere durch Verkauf oder Lizenzen übertragen werden.

HINWEIS
Das Gebrauchsmuster ist neben dem Patent die zweite Möglichkeit, für eine technische Erfindung Schutz zu erhalten. Das Gebrauchsmuster wird auch als "kleines Patent" bezeichnet und bietet eine Schutzmöglichkeit für neue technische Erfindungen an. Im Gegensatz zum Patent hat das Gebrauchsmuster eine kürzere Laufzeit. Ziel ist eine rasche Registrierung in einem vereinfachten Verfahren, damit die Erfindung rasch gegen Nachahmerinnen/Nachahmer geschützt wird.
Stand: 01.01.2015
Hinweis .
Abgenommen durch:
Österreichisches Patentamt

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