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Allgemeines zur Wien-Wahl vom 11. Oktober 2015

HINWEIS

Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat entschieden, dass die Bezirksvertretungswahl 2015 im 2. Wiener Gemeindebezirk wiederholt werden muss. Der Termin für die Wiederholungswahl war Sonntag, der 18. September 2016. Nähere Informationen zur Wiederholung der Bezirksvertretungswahl 2015 im 2. Wiener Gemeindebezirk finden sich ebenfalls auf HELP.gv.at.

Hier findet sich das Endergebnis der Wiederholung der Bezirksvertretungswahl 2015 im 2. Wiener Gemeindebezirk.

Am 11. Oktober 2015 wurden gleichzeitig die Wiener Gemeinderatswahl und die Wiener Bezirksvertretungswahlen durchgeführt. Diese finden alle fünf Jahre statt. Im Zuge der Gemeinderatswahl wurden insgesamt 100 Mandate, bei den Bezirksvertretungswahlen pro Bezirk 40 bis 60 Mandate (je nach Einwohnerzahl des Bezirks) verteilt.

Wien-Wahlen werden aufgrund des gleichen, unmittelbaren, geheimen und persönlichen Verhältniswahlrechts der Wahlberechtigten durchgeführt. Der Kreis der Wahlberechtigten ist je nach Wahl unterschiedlich: Bei der Gemeinderatswahl sind ausschließlich österreichische Staatsbürgerinnen/österreichische Staatsbürger wahlberechtigt, bei den Bezirksvertretungswahlen dürfen auch andere EU-Bürgerinnen/andere EU-Bürger abstimmen ("kommunales Wahlrecht"). Den Gemeinderat können nichtösterreichische EU-Bürgerinnen/nichtösterreichische EU-Bürger nicht wählen, da dieser in Wien zugleich der Landtag ist. Der Landtag als gesetzgebendes Organ darf nach der österreichischen Bundesverfassung nur von österreichischen Staatsbürgerinnen/österreichischen Staatsbürgern gewählt werden.

Stichtag für die Wien-Wahl 2015, aufgrund dessen sich u.a. das Wahlrecht ergibt, war der 4. August 2015. Dieser Stichtag galt auch für die Wiederholung der Bezirksvertretungswahl 2015 im 2. Wiener Gemeindebezirk.

Der Wiener Bürgermeister wird nach der Wiener Wahl vom neu gewählten Gemeinderat gewählt.

Die Bezirksvertretung wählt die Bezirksvorsteherin/den Bezirksvorsteher sowie zwei Stellvertreterinnen/zwei Stellvertreter.

Wahlwiederholung Bezirksvertretungswahl 2. Bezirk (Stadt Wien)

Rechtsgrundlagen

Wiener Gemeindewahlordnung 1996

Stand: 26.09.2016
Hinweis .
Abgenommen durch:
Bundeskanzleramt – HELP-Redaktion

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