Neuerungen im Bereich Wissenschaft und Bildung

Neuerungen im Bereich Wissenschaft

Wissenschaftsfonds-Novelle 2015

Ab 1. Februar 2016

Eine Änderung des Forschungs- und Technologiegesetzes verbessert das Liquiditätsmanagements des Fonds zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung (FWF) und schafft effizientere Strukturen. Neben Änderungen der Zusammensetzung des Präsidiums sieht das Gesetz auch die Stärkung der Delegiertenversammlung, den Ausbau der Aufgaben des Aufsichtsrates und eine Optimierung der Geschäftsführungsregelungen für das Präsidium vor. 

Es ist ein Präsidium mit einer Präsidentin/einem Präsidenten, einer kaufmännischen Vizepräsidentin/ einem kaufmännischen Vizepräsidenten zu bestellen. Diese Funktionen sind öffentlich auszuschreiben und sind bezahlte Anstellungen, während die sonstigen Tätigkeiten der Organe des Fonds ehrenamtlich bleiben. Dem Präsidium gehören auch weiterhin drei wissenschaftliche Vizepräsidentinnen/Vizepräsidenten an. 2016 werden die Funktionen der Präsidentin/des Präsidenten und der Vizepräsidentinnen/der Vizepräsidenten erneut ausgeschrieben.

Mit der Neufassung des Gesetzes werde den Entwicklungen der letzten Jahre, wie etwa dem Beschluss des Bundes Public Corporate Governance Kodex oder den Änderungen im Bundeshaushaltsrecht, Rechnung getragen.

Neuerungen im Bereich Bildung

Universitätsgesetz 2002

Ab 1. Jänner 2016

Mit der Novelle werden die bestehenden Zugangsregeln zu einzelnen Studien bis 2021 weiter verlängert und die Studieneingangs- und Orientierungsphasen (StEOP) vereinheitlicht. Für die Mitglieder der Universitätsräte sollen ab 2018 erweiterte Unvereinbarkeitsregeln gelten, zudem wird die Möglichkeit der Festlegung von Vergütungs-Obergrenzen geschaffen.

Durch eine Änderung des Forschungsorganisationsgesetzes werden auch das Österreichische Archäologische Institut in die Österreichische Akademie der Wissenschaften und das Institut für Österreichische Geschichtsforschung in die Universität Wien eingegliedert. Zudem wird weiters umgesetzt, dass Studierende Einsicht in die Unterlagen von Aufnahmeprüfungen erhalten.

Basisbildung für Erwachsene

Ab 1. Jänner 2016

Im Bereich "Basisbildung" verdoppelt der Bund jeden von den Ländern entsprechend den Bestimmungen dieser Vereinbarung als Fördermittel ausbezahlten Euro gemäß Planungsdaten pro Land und Haushaltsjahr. Durch Inanspruchnahme von Mitteln des Europäischen Sozialfonds seitens des Bundes können die Mittel von Bund und Land verdoppelt werden (ausgenommen Burgenland).  

Vertragspartei Fördermittel 2016 (in Euro)
Burgenland                          88 000  
Kärnten 117 188
Niederösterreich              421 875
Oberösterreich                453 125
Salzburg              200 000
Steiermark           150 000
Tirol       154 690
Vorarlberg          75 000
Wien     1 966 666
Summe Länder 3 626 544
Summe Bund 3 626 544
Summe ESF        7 077 090

Im Programmbereich "Nachholen des Pflichtschulabschlusses" verdoppelt der Bund jeden von den Ländern entsprechend den Bestimmungen dieser Vereinbarung als Fördermittel ausbezahlten Euro gemäß Planungsdaten pro Land und Haushaltsjahr.

Vertragspartei  Fördermittel 2016  (in Euro)
Burgenland                          121 770
Kärnten 243 450
Niederösterreich              283 960
Oberösterreich                624 277
Salzburg              484 000
Steiermark           400 000
Tirol       243 393
Vorarlberg          163 900
Wien     2 903 175
Summe Länder 5 467 925
Summe Bund 5 467 925

Ausbau ganztägiger Schulformen

Ab 1. Jänner 2016

Es sollen bis zum Schuljahr 2016/2017 insgesamt 174.000 Plätze in der schulischen Tagesbetreuung flächendeckend, also österreichweit, von allgemein bildenden Pflichtschulen bis zu allgemein bildenden höheren Schulen, nach bedarfsgerechter Verteilung geschaffen werden. Ziele dieser Initiative sind zum einen die Verbesserung der individuellen Förderung von Schülerinnen/Schüler, zum anderen die leichtere Vereinbarkeit von Beruf und Familie. 

Als Anschubfinanzierung für den dazu nötigen Ausbau der Infrastruktur und der Freizeitbetreuung an Schulen, die bei großer Nachfrage bis 18 Uhr dauern kann, stellt der Bund den Ländern zweckgebundenen Zuschuss zur Verfügung. In den Jahren 2015-2018 betragen die Unterstützungsleistungen bis zu Euro 375.402.000. Im Jahre 2016 ist eine Zwischenevaluierung durch den Bund durchzuführen.

Die Finanzierung und Zahlungsmodalitäten für die Freizeit im Rahmen der schulischen Tagesbetreuung bis 18 Uhr im Jahren 2016 lauten:

2016 99.022.999,99 €

Dieser Betrag wird wie folgt aufgeteilt:

Vertragspartei  Gesamtsumme
in Euro (höchstens)
Davon auch für Infrastruktur
in Euro (höchstens)
Burgenland                          3.361.048,57 1.848.576,71
Kärnten 6.623.608,86 3.642.984,87
Niederösterreich              19.037.746,09 10.470.760,35
Oberösterreich                16.705.665,31 9.188.115,92
Salzburg              6.264.313,80 3.445.372,59
Steiermark           14.299.119,25 7.864.515,59
Tirol       8.348.203,33 4.591.511,83
Vorarlberg          4.359.101,38 2.397.505,76
Wien     20.024.193,40 11.013.306,37
Österreich 99.022.999,99

Bundesinstitut für Bildungsforschung, Innovation und Entwicklung des österreichischen Schulwesens (BIFIE) – Änderungen in der Verantwortung

Ab 1. Jänner 2016

Das Bundesinstitut für Bildungsforschung, Innovation und Entwicklung des österreichischen Schulwesens (BIFIE) wird in zentralen Punkten neu organisiert. Die wissenschaftliche Komponente wird gestärkt und Forschungsergebnisse werden veröffentlicht. Es gibt in Hinkunft nur mehr eine Leitungsperson, die Standorte werden reduziert. Für die Abwicklung der Zentralmatura soll das Bildungsministerium zuständig sein. Die neue Leitung des BIFIE soll mit 1. Jänner 2017 neu bestellt werden, ebenso der Aufsichtsrat mit seinen kaufmännisch-wirtschaftlichen Agenden und der wissenschaftliche Beirat.

Inhaltlich soll sich das BIFIE künftig auf die angewandte Bildungsforschung sowie auf diverse Testverfahren an Schulen konzentrieren. Ziel ist es, die ursprüngliche, bei der Gründung 2008 festgelegten Funktion, nämlich auf Grundlage wissenschaftlicher Erhebungen die Bildungspolitik bei der Qualitätssicherung zu unterstützen, wieder zu stärken und das Institut darauf zu konzentrieren – dazu zählen internationale Assessments, Bildungsstandarderhebungen, Angewandte Bildungsforschung, Evaluation, bildungspolitische Berichterstattung, Forschungsdatenbank. In diesem Sinne wird auch der Kooperation mit anderen Forschungseinrichtungen mehr Stellenwert eingeräumt, ebenso soll die Zusammenarbeit mit den Bundesländern im Bereich der Kindergärten und Horte forciert werden. Die Forschungsergebnisse des Instituts werden künftig veröffentlicht.


Stand: 16.12.2015
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Bundeskanzleramt – HELP-Redaktion