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clausula rebus sic stantibus

Sinnverwandter Begriff: Umstandsklausel

Lateinisch für "Bestimmung der gleich bleibenden Umstände". Diese Klausel ermöglicht es, einen Vertrag zu ändern, wenn sich entscheidende Umstände ändern und diese Umstände die Grundlage des Geschäftes waren.

Zu beachten ist, dass dieser Rechtsgrundsatz nicht allgemein gilt. Er wird jedoch regelmäßig bei Unterhaltsvereinbarungen vertraglich vereinbart. Auch bei Vorverträgen kommt er zur Anwendung.

Stand: 24.02.2016
Hinweis .
Abgenommen durch:
Bundeskanzleramt – HELP-Redaktion