Hilfe zu "Gebärdensprachvideo" Deutsch | English
Begriffsauswahl
Begriffsliste

Geben Sie den Suchbegriff ein:


Oder wählen Sie den Anfangsbuchstaben:


Einstweilige Verfügung

Eine einstweilige Verfügung ist eine gerichtliche Sofortmaßnahme, die auf Antrag unter bestimmten, in der Exekutionsordnung vorgesehenen, Voraussetzungen zur einstweiligen Sicherung getroffen werden.

Damit soll gewährleistet werden, dass der gerichtliche Rechtsschutz, der durch ein reguläres Zivilverfahren oder Exekutionsverfahren nicht rechtzeitig erreicht werden kann, vorläufig gesichert werden kann.

Nähere Informationen zu einstweiligen Verfügungen nach Gewalt bzw. allgemein zu einstweiligem Rechtsschutz finden sich auf HELP.gv.at.

Stand: 24.02.2016
Hinweis .
Abgenommen durch:
Bundeskanzleramt – HELP-Redaktion