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Schubhaft

Die Schubhaft ist eine Haft, die ausschließlich über Fremde verhängt werden kann. Ihr Zweck ist es, ein Verfahren zur Erlassung einer Ausweisung oder eines Aufenthaltsverbotes und die Abschiebung, Zurückschiebung oder Durchbeförderung sicherzustellen.

Schubhaft stellt keine Strafhaft oder eine richterlich verordnete Haft dar, sondern wird von der Verwaltungsbehörde per Bescheid ausgesprochen und durchgesetzt. Die Schubhaft sollte laut Gesetz grundsätzlich so kurz wie möglich dauern, längstens aber zwei Monate bei mündigen Minderjährigen und vier Monate bei Fremden ab 18 Jahren.

HINWEIS

Die Schubhaft kann auf sechs Monate ausgedehnt werden, wenn die Identität nicht geklärt ist, ein Antrag auf Unzulässigkeit der Festnahme im Laufen ist oder die notwendigen Ein- und Durchreisepapiere nicht vorhanden sind oder nicht rechtzeitig beschafft werden können.

Stand: 22.02.2016
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Abgenommen durch:
Bundeskanzleramt – HELP-Redaktion