Begriffsliste

Oder wählen Sie den Anfangsbuchstaben des gesuchten Begriffs aus:

Beschluss

Entscheidungen, Anordnungen und Verfügungen des Gerichts werden vielfach per Beschluss getroffen. Das Gericht trifft dabei keine Entscheidung über die Ansprüche der Parteien (diese erfolgt mit einem Urteil), sondern regelt prozessuale Fragen oder trifft Kostenentscheidungen.

Beschlüsse können beispielsweise hinsichtlich prozessleitender Fragen ergehen, d.h. es wird eine Entscheidung zur Durchführung des Verfahrens getroffen (z.B. Klagebeantwortung, Prozessprogramm, Beweisbeschluss).

Stand: 03.05.2017
Hinweis
Abgenommen durch:
Bundeskanzleramt – HELP-Redaktion
Bewertung
War diese Information hilfreich? *: