Begriffsliste

Oder wählen Sie den Anfangsbuchstaben des gesuchten Formulars aus:

Patent

Das Patent gibt der Inhaberin/dem Inhaber das ausschließliche Recht, den geschützten Gegenstand betriebsmäßig herzustellen, ihn in Verkehr zu bringen, ihn feilzuhalten oder zu gebrauchen. Bei der gewerbsmäßigen Ausübung der Erfindung kommen die Vorschriften für die Erlangung einer Gewerbeberechtigung zur Anwendung.

Ausführliche Informationen zum Thema "Patente" finden sich auf HELP.gv.at.

Stand: 12.07.2017
Hinweis
Abgenommen durch:
Bundeskanzleramt – HELP-Redaktion
Bewertung
War diese Information hilfreich? *: