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Landesgesetzblatt

Damit Gesetze verbindlich werden, müssen sie auch ordentlich verlautbart werden. Bei Landesgesetzen erfolgt diese Verlautbarung grundsätzlich durch Kundmachung der Gesetze im Landesgesetzblatt (LGBl). Soweit nicht ausdrücklich anderes bestimmt ist, treten Landesgesetze mit Ablauf des Tages ihrer Kundmachung im Landesgesetzblatt in Kraft.

Seit 1. Jänner 2015 werden die Landesgesetzblätter aller österreichischen Bundesländer rechtlich verbindlich ("authentisch") im Rahmen des Rechtsinformationssystems des Bundes (RIS) online kundgemacht. Es ist zu beachten, dass nur die elektronisch signierte Fassung des Landesgesetzblattes rechtlich verbindlich ist und die anderen Fassungen (beispielsweise im Dateiformat PDF) nicht verbindlich sind.

Ausführliche Informationen zum Weg der Landesgesetzgebung und zum Thema "Gesetze/Rechtstexte" finden sich auf HELP.gv.at.

Stand: 08.09.2016
Hinweis .
Abgenommen durch:
Bundeskanzleramt – HELP-Redaktion